Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB – EvoKlar") gelten für alle Verträge zwischen der Evomation - Michael Meese e.K. (im Folgenden "Anbieter" oder "wir") und dem Nutzer/Kunden (im Folgenden "Kunde" oder "Sie") über die Nutzung des Dienstes "EvoKlar" (Software-as-a-Service, SaaS), der unter app.evoklar.de sowie app.evoklar.com bereitgestellt wird.

Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Diese AGB gelten für:

• Unternehmer (§ 14 BGB): Soweit nicht in einzelnen Klauseln ausdrücklich abweichend geregelt.
• Verbraucher (§ 13 BGB): Soweit nicht gesetzlich zwingend anders vorgeschrieben.

1.1 SaaS-Tool: Der Anbieter stellt dem Kunden ein webbasiertes SaaS-Tool zur Verarbeitung und Aufbereitung von Daten (insbesondere Lieferanten- und Artikelstammdaten) bereit. Eine Lieferung von Software im Sinne einer dauerhaften Überlassung (Download/Datenträger) erfolgt nicht.

1.3 Beta-Status: Der Kunde erkennt an, dass sich der Dienst (ganz oder teilweise) in einer Beta-Phase befindet. Der Dienst kann Programmierfehler, Einschränkungen, Stabilitäts- oder Performance-Probleme aufweisen und kann sich kurzfristig ändern oder (auch vorübergehend) eingestellt werden.

1.2 Browser-Zugang: Der Dienst wird dem Kunden zur Nutzung über einen Webbrowser zur Verfügung gestellt. Der konkrete Funktionsumfang sowie etwaige Nutzungsgrenzen (z.B. Anzahl Zeilen/Dateigröße, Feature-Umfang) richten sich nach dem jeweils gewählten Service-Plan bzw. der auf der Website beschriebenen Leistungsbeschreibung.

3.1 Clientseitige Verarbeitung: Die Verarbeitung der vom Kunden bereitgestellten Dateien und Inhalte erfolgt ausschließlich clientseitig im Browser des Kunden. Der Anbieter speichert, verarbeitet oder sichtet die Inhalte der vom Kunden verarbeiteten Dateien nicht.

4.1 Prüfpflicht: Der Kunde ist verpflichtet, alle Ergebnisse und Ausgaben des Dienstes vor einer Verwendung für geschäftliche, finanzielle oder rechtliche Zwecke eigenverantwortlich zu prüfen. Der Dienst ist ein Hilfsmittel zur Automatisierung; aufgrund der Komplexität von Dateiformaten und Datenstrukturen übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Integrität der Ausgabedaten.

4.3 Datensicherung: Da die Verarbeitung clientseitig erfolgt und der Anbieter keine Backups der Kundendateien erstellt, ist der Kunde allein für die Sicherung seiner Ausgangs- und Ergebnisdaten verantwortlich.

5.1 Eigentum: Der Dienst, einschließlich Quellcode, Algorithmen, Designs, Marken, Texte und Dokumentation, ist geistiges Eigentum des Anbieters und urheberrechtlich geschützt.

5.2 Lizenzerteilung: Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, den Dienst über den Browser im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.

5.3 Einschränkungen:

• Zurückentwickeln (Reverse Engineering), Dekompilieren oder Disassemblieren des Dienstes
• Erstellen von Bearbeitungen oder Abwandlungen
• Weiterverkauf des Dienstes oder Anbieten als White-Label-Lösung ohne schriftliche Zustimmung
• Nutzung des Dienstes zur Entwicklung oder Förderung eines unmittelbar konkurrierenden Produkts

5.4 Kundendaten: Alle Rechte an den vom Kunden verarbeiteten Daten verbleiben beim Kunden.

9.1 Kostenlose Beta: Soweit der Dienst während einer Beta-Phase unentgeltlich angeboten wird, besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang oder eine bestimmte Verfügbarkeit.

9.2 Bezahlpläne: Sofern kostenpflichtige Pläne angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website ausgewiesenen Preise. Die Abrechnung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum.

9.5 Rückerstattung:

• Gesetzliche Rechte: Gesetzliche Widerrufsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
• Freiwillige Geld-zurück-Regelung: Soweit auf der Website eine freiwillige Geld-zurück-Regelung ausgewiesen ist, gilt diese ergänzend.
• Anteilige Rückerstattung: Anteilige Rückerstattungen können je nach Abrechnungszeitraum und Plan verfügbar sein.

8.1 Unbeschränkte Haftung: Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

8.2 Kardinalpflichten: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Mittelbare Schäden: Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

8.5 Kostenlose Dienste: Soweit der Dienst unentgeltlich bereitgestellt wird (z.B. kostenlose Beta), ist die Haftung des Anbieters – soweit gesetzlich zulässig – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt (vgl. §§ 521, 599 BGB).

9.3 Laufzeit: Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht im Einzelfall eine feste Laufzeit vereinbart wird.

9.4 Ordentliche Kündigung: Der Kunde kann kostenpflichtige Pläne grundsätzlich zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen.

Außerordentliche Kündigung: Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.1 Anwendbares Recht: Für die Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2 Gerichtsstand: Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – Bielefeld. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

10.3 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.